Rundbrief der Caritasstelle zum Advent 2015

Der Rundbrief zum Advent 2015 befasst sich vor allem mit den Auswirkungen des deutlichen verstärkten Zugangs von Asylsuchenden im 2. Halbjahr auf die Arbeit der Dienste im GDL Friedland sowie mit den aktuellen Projekten und Angeboten der Caritasstelle.

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Anmeldefrist verlängert! Fachtagung „Resettlement und humanitäre Aufnahme“ am 24. November 2015 in Fulda

Für die aktuellen Diskussionen um Flucht und Asyl hat das Thema der legalen Zuwanderungswege eine große Bedeutung. Wir laden Sie daher ein, an unserer Fachtagung „Resettlement und humanitäre Aufnahme“  am 24. November 2015 im Bonifatiushaus in Fulda teilzunehmen. Im Rahmen der Veranstaltung erwarten die Teilnehmenden Inputs zur Zukunft der deutschen und europäischen Aufnahmeprogramme. Im Folgenden wird der Frage nachgegangen, wie der Aufnahmeprozess in Deutschland insgesamt verbessert werden kann.

Weitere Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie auf www.resettlement.de. Wir bitten um eine zeitnahe Anmeldung bis zum 12. November 2015.

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Projekt resettlement.de

Die hohe Zahl an Asylsuchenden und die immer wiederkehrenden Bilder von Bootsunglücken und Menschen an Grenzzäunen verdeutlichen es: Für Flüchtlinge muss es legale Zugangswege zu Ländern mit langfristigen Integrationsperspektiven geben. In den vergangenen Jahren leistete Deutschland mit der Aufnahme von Flüchtlingen über die  humanitären Aufnahmeprogramme und die Beteiligung am Resettlementprogramm des UNHCR einen Beitrag, um bei akuten und verfestigten Flüchtlingssituationen in Erstaufnahmestaaten wie Libanon, Ägypten, Türkei, Indonesien, Verantwortung zu übernehmen. Aktuell steht unter der europäischen Migrationsagenda ein gemeinsames Programm der europäischen Mitgliedsstaaten über ein Resettlementprogramm für 20.000 Personen und ein Relocationprogramm für 40.000 Personen zur politischen Diskussion.

www.resettlement.de

Viele der aufgenommenen Flüchtlinge erreichten Deutschland in organisierten Gruppeneinreisen und verbrachten ihre ersten zwei Wochen in der Erstaufnahmeeinrichtung Friedland bevor sie in die Bundesländer weiterreisen. Hier unterstützt die Caritasstelle Friedland die neu angekommenen Menschen durch individuelle Beratungsangebote, wie Migrationsberatung und Jugendmigrationsdienst. Durch den direkten Kontakt mit den neu einreisenden Personen sowie Behörden und Beratungsstellen an den neuen Wohnorten zeigten sich schnell die Bedürfnisse der beteiligten Akteure und Menschen. Bei einer Vernetzungsfahrt in den Libanon und der Organisation einer Fachtagung baute die Caritasstelle Friedland ihre Fachkenntnisse und ihr Netzwerk aus. In der Folge entstand die Idee die Erfahrungen in einem Projekt zu verarbeiten und die durch die Aufnahmeprogramme der letzten Jahre entstandenen Strukturen zu festigen und auszuweiten. Das nun im Juni 2015 mit dem Deutschen Caritasverband als Projektpartner begonnene Projekt ‚resettlement.de‘ wird unter dem europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) für eine Laufzeit von drei Jahren gefördert. In der kurzen Projektbeschreibung stellen wir die Ziele und die Aktivitäten des Projektes und erklären, wie wir Sie unterstützen können. Auf der Internetseite des Projekts www.resettlement.de finden Sie aktuelle Informationen zu Resettlement, Humanitärer Aufnahme und weiteren Programmen in Deutschland. Darüber hinaus können Sie sich hier zu dem Newsletter des Projekts anmelden.

Am 24. Oktober 2016 veranstaltet das Projekt die Fachtagung “Resettlement, Kontingente, Humanitäre Aufnahme – Politische Entwicklungen und Bedeutung für die Praxis” in Frankfurt am Main. Weitere Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier.

Europa foerdertEuropäische Union_

Dieses Projekt wird aus Mitteln des Asyl- Migrations- und Integrationsfonds kofinanziert.

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Mehr Rechte für Resettlement-Flüchtlinge

Der Bundestag verabschiedete am 02.Juli 2015 das Gesetz zum Bleiberecht und zur Aufenthaltsbeendigung. Dort sind auch Änderungen hinsichtlich des Aufenthaltstitels sowie des Familiennachzugs und der Niederlassungserlaubnis für Resettlement-Flüchtlinge enthalten. Unter dem Resettlementprogramm der Bundesrepublik aufegenommene Personen werden nun den (im Asylverfahren anerkannten) GFK-Flüchtlingen gleichgestellt. Dies ist eine eindeutige Verbesserung.

Die Änderungen im Überblick (Auszug einer Email von Pro Asyl):

Mit dem neuen Gesetz wird ein neuer Aufenthaltstitel geschaffen: Flüchtlinge, die per Resettlement aufgenommen werden, erhalten künftig eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 IV AufenthG. Damit wird lt. Bundesregierung „zukünftig besonders schutzbedürftigen sog. Resettlement-Flüchtlingen in Deutschland eine dauerhafte Lebensperspektive geboten“. Die wichtigsten Verbesserungen:

  • Die AE nach § 23 IV wird immer noch zunächst befristet sein. Allerdings wird eine Niederlassungserlaubnis nunmehr bereits nach drei Jahren erteilt (sofern nicht das BAMF im Einzelfall mitteilt, dass die Voraussetzungen für eine Rücknahme vorliegen – was regelmäßig nicht zu erwarten ist.)
  • Der Familiennachzug findet unter den erleichterten Voraussetzungen statt: Wird der Antrag innerhalb der ersten drei Monate gestellt, wird auf die  Lebensunterhaltssicherung verzichtet, danach kann die Ausländerbehörde davon absehen. Nachziehende Ehegatten müssen auch keine einfachen Deutschkenntnisse mehr nachweisen. Auch die anderen Bestimmungen zum Familiennachzug werden an die für GFK-Flüchtlinge geltenden Regelungen angepasst.
  • Die neuen Regelungen gelten nach der Übergangsregelung in § 104 V auch für alle, die bisher als Resettlementflüchtlinge nach § 23 II aufgenommen wurden. Das ist allerdings nur eine sehr kleine Gruppe – 900 aus den Jahren 2012-14 plus das derzeitig vereinbarte Kontingent von 500 Resettlementflüchtlingen für 2015. Hier sind Aufnahmen aus Ägypten (staatenlose Palästinenser aus Syrien, Irakische Staatsangehörige und Menschen aus verschiedenen afrikanischen Staaten) und dem Sudan (eritreeische Staatsangehörige) vorgesehen.
  • Die neuen Regelungen gelten NICHT für die 20.000 Menschen aus Syrien, die im Rahmen der Bundesaufnahemprogramme nach § 23 II in den letzten Jahren eine befristete AE erhalten haben (im humanitären Aufnahmeprogramm „HAP“ – Humanitarian Admission Programme).

Die relevanten Auszüge zum Resettlement aus dem neuen „Gesetz zum Bleiberecht und zur Aufenthaltsbeendigung“ bzw. der Gesetzesbegründung gibt es im Download-Bereich. Ein Termin für das Inkrafttreten des Gesetzes steht noch nicht fest, denn der Bundesrat muss fromhalber entscheiden. Ein Inkrafttreten Mitt Juli bis Anfang August ist realistisch.

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Kirchen fordern Weiterführung der Aufnahmeprogramme für Menschen aus Syrien

Ein Auszug aus dem gemeinsamen Wort der Kirchen zu den Interkulturellen Wochen 2015:

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“Angesichts der Weltlage ist davon auszugehen, dass auch in naher Zukunft Menschen in großer Zahl Schutz und Zuflucht in Europa und in Deutschland suchen werden. Viele wählen derzeit den hoch riskanten Weg über das Mittelmeer. Für unsere Gesellschaft stellt dies eine enorme Herausforderung dar: Denn wir dürfen nicht sehenden Auges zulassen, dass sich Menschen, die in existenzieller Not vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, dem Risiko des Ertrinkens aussetzen. Andere Zugangswege nach Europa müssen gefunden werden, damit nicht das Mittelmeer der Ort wird, an dem das christliche Abendland wirklich untergeht. Die Kirchen werben auch um Verständnis, wenn Schutzsuchende aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan zu ihren Familienangehörigen nach Deutschland gelangen wollen, wo Europas größte Communitys beheimatet sind. Deshalb setzen wir uns auch für eine Weiterführung des Programms zur Flüchtlingsaufnahme aus Syrien und für ein neues Programm zur Flüchtlingsaufnahme aus dem Irak ein. Falsch hingegen erscheint es uns, die Verantwortung bei der Flüchtlingsaufnahme überwiegend den Staaten an den EU-Außengrenzen zuzuschreiben, wie es vor allem durch die so genannte Dublin-Verordnung  geschieht. Es braucht neue Ideen, die Zuständigkeit bei der Gewährung von Schutz europaweit zu regeln, statt Menschen hin und her zu schieben.”

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Aktuelles aus der Caritasstelle

Den Rundbrief Juni 2015, der über aktuelle Entwicklungen in den Arbeitsbereichen der Caritasstelle berichtet, finden Sie hier bzw. in der Rubrik „Rundbriefe“.

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Neuigkeiten aus der Flüchtlingsarbeit, aus Friedland und der Umgebung sowie aus der Caritasstelle finden Sie nun auch auf unserer Facebook-Seite.

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Resettlement 2015 – Aufnahme aus Ägypten

Mit dem Beschluss der Innenministerkonferenz vom letzten Jahr ist die Resettlementquote für 2015 auf 500 Personen festgelegt worden. In diesem Jahr wird Deutschland also 500 Menschen, die sich aktuell noch in ihrem Erstzufluchtsland befinden und dort durch UNHCR den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen aufnehmen. Dies geschieht, um ihnen eine langfristige Perspektive bieten zu können, da eine Rückkehr in das Heimatland oder die Integration im Erstaufnahmestaat nicht möglich sind.

Das Bundesministerium des Innern hat für eine erste Gruppe von 300 Personen am 13.Mai 2015 eine Aufnahmeanordnung (siehe hier für Details  AO_RST 2015 ) erlassen. Die Aufnahme der Personen erfolgt aus Ägypten.

Die aufzunehmenden Personen sind hauptsächlich Flüchtlinge aus Ländern des Horns von Afrika, Menschen aus Syrien und dem Irak. Außerdem wird eine Gruppe von Personen aufgenommen, die sich aus Palästinenser (staatenlos) zusammensetzt und seit November 2014 in einer Polizeistation in Alexandria inhaftiert ist. Hierbei handelt es sich auch um Familien mit Kindern.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüft die Vorschläge des ägyptischen UNHCR Büros hinsichtlich der folgenden Kriterien:

  1. Wahrung der Einheit der Familie
  2. Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland
  3. Integrationsfähigkeit (verschiedene Indikatoren)
  4. Grad der Schutzbedürftigkeit

Auch Schwerstkranke können mit einem prozentualen Anteil on 5% aufgenommen werden. In Zusammenarbeit mit den ägyptischen Behörden, dem UNHCR und der International Organization of Migration organisiert das BAMF Gruppenflüge nach Deutschland. Die ankommenden Personen verbringen größtenteils die ersten zwei Wochen in einer der niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen Bramsche oder Friedland. Der erste Flug wird im Sommer 2015 erwartet.

Flüchtlinge im Resettlementverfahren erhalten in Deutschland nicht automatisch den Flüchtlingsstatus, sondern einen humanitären Aufenthaltstitel nach §23,2 AufenthG. Dieser beinhaltet eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre, eine Arbeitserlaubnis, Zugang zum Integrationskurs. Leistungen nach ALGII und für die Zeit des Leistungsbezugs eine Wohnsitzauflage, die je nach Bundesland auf den Landkreis oder das gesamte Bundesland beschränkt ist. Einen Anspruch auf Familiennachzug haben die einreisenden Personen nicht, hierzu gibt es aber Hinweise im Begleitschreiben der Aufnahmeanordnung wie die Bundesländer einheitlich mit diesem Thema (und u.a. auch der Passpflicht) umgehen sollen.

Für die übrigen 200 Personen, die dann noch unter der 500-er Resettlementquote in diesem Jahr erwartet werden, gibt es noch keine offizielle Äußerung seitens des BMI.

Es ist nicht möglich Personen, die sich in Ägypten befinden oder allgemein in einer Notlage befinden, für das Resettlementverfahren vorzuschlagen.

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Neue Aktionen im Jugendclub „Kakadu“

KulturStühle („Die beste Art von Denken ist Tun!“ Anders. Art. Lebt.)
Ein Kulturprojekt der Göttinger Kunstgruppe Anders. Art. Lebt. lädt Flüchtlinge, Spätaussiedler und Friedländer Nachbarn zum Mitmachen ein. Am 12. Mai sollen von 17:00 bis 20:00 Uhr rund um den Jugendclub „Kakadu“ gespendete Holzstühle bemalt und so zu Ausstellungsstücken gemacht werden. Der Aktionstag wird vom Haus der Kulturen in Zusammenarbeit mit JSN – Jugendhilfe Süd-Niedersachsen sowie StudentInnen aus der Unicef-Hochschulgruppe und der Studenten-Mission der Uni Göttingen begleitet.
Die bemalten Stühle werden danach nach Göttingen gebracht und überall in der Stadt aufgestellt. Wer dort spazieren geht, kann sich so auf jeden der Stühle setzen, wo immer er sich befindet. Dabei kommen Menschen unterschiedlicher Herkunft und Alter miteinander ins Gespräch. Nach der Ausstellung bekommen die Stühle im Haus der Kulturen im Kunst- und Erzähl-Cafe einen festen Platz.
Wir brauchen aber noch mehr Stühle: Wenn Sie einen alten Holzstuhl/Hocker/Kinderstuhl/Kaffeetisch haben, bringen Sie ihn bitte zu uns oder rufen Sie an und wir holen ihn ab. Vielen Dank an die BürgerInnen der Gemeinde Friedland, die Leitung des GDL, den katholischen Kindergarten Friedland und die Tischlerei Christian Baur aus Groß Schneen für die bereits erfolgten Spenden!
Kontakt: Jugendclub „Kakadu“, Haus 55, GDL; Offen: Mo – Fr 13:00 – 20:00 Uhr; Sa – So 13:00 – 18:00 Uhr

Internationales Grillfest am 8. Mai
Wie jedes Jahr um diese Jahreszeit findet auf dem Grillplatz am Jugendclub „Kakadu“ ein Grill – Musik – Tanzfest statt. Dieses Jahr kündigten ihren Besuch Gäste aus dem Jugendzentrum „Phoenix“ in Bad Gandersheim an, die zum ersten Mal den „Kakadu“ im Februar besuchten und dabei eine Spende überbrachten. Sie wollen zusammen mit den Migrantinnen und Migranten feiern. Natürlich sind auch herzlich Bürgerinnen und Bürger aus Friedland und der Umgebung eingeladen. Unterstützung in Form einer Grill-Gutspende bietet auch diesmal die Lagerverwaltung an. Einen herzlichen Dank an Herrn Hörnschemeyer!
Wann: 08. 05. 2015, 17.00 – 20.00 Uhr     Wo: Jugendclub „Kakadu“, Haus 55

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21.März – Tag der offenen Tür im Grenzdurchgangslager Friedland

Am 21. März 2015 beteiligen sich die Landesaufnahmeeinrichtung, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das Bundesverwaltungsamt, die Malteser Krankenstation, die Stellen der Caritas und Inneren Mission, die Friedlandhilfe, sowie das Projekt Museum Friedland und die ansässige Polizei an einem Tag der offenen Tür. Von 13 – 17 Uhr sind Sie eingeladen, sich bei Führungen und Vorträgen über die Aufgaben der jeweiligen Einrichtung zu informieren und in der Diskussion mit Haupt- und Ehrenamtlichen Fragen zu stellen. Außerdem besteht für Sie und die BewohnerInnen des GDL die Gelegenheit, mit Hilfe von Dolmetschenden miteinander ins Gespräch zu kommen. Im Frauenzentrum können Köstlichkeiten aus den verschiedenen Herkunftsländern probiert werden.

Erste Anlaufstelle für Sie ist der Infostand im Haus 4. Dort werden Sie über die beteiligten Einrichtungen und das Programm informiert und erhalten einen Laufzettel, dem Sie alle Angebote und Anlaufpunkte entnehmen können. Von dort aus können Sie dann zu einem Rundgang über das Gelände starten und die jeweiligen Einrichtungen besuchen. Es gibt keine festgelegte Reihenfolge.

So erreichen Sie Friedland:

Anreise mit dem Auto
Von der A 7 (aus beiden Richtungen) an der Ausfahrt Drammetal auf die A 38. An der Ausfahrt Friedland abfahren, der Ausschilderung Richtung Friedland folgen (2 Kilometer). Im Ort Friedland am Kreisverkehr geradeaus auf die Heimkehrerstraße. Aus Göttingen kommend auf der B 27 nach Friedland hineinfahren, am Kreisverkehr rechts abbiegen auf die Heimkehrerstraße.
Parkplätze finden Sie auf dem Lageplan (s.u.) oder in Bahnhofsnähe. Auch auf dem Gelände des GDL darf in den gekennzeichneten Flächen geparkt werden.

Anreise mit der Bahn
Friedland liegt an der Regionalbahnstrecke Göttingen – Kassel / Bebra. Der Bahnhof Friedland liegt in unmittelbarer Nähe (ca. 200m) zum Grenzdurchgangslager. Fahrplanauskunft unter www.nvv.de

 

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Anti-rassistischer Theater-Workshop für junge Flüchtlinge, SpätaussiedlerInnen und einheimische Jugendliche am 20. März 2015 in Jugendclub Kakadu

Junge Flüchtlinge und SpätaussiedlerInnen, die im GDL unmittelbar nach der Einreise untergebracht sind, sowie einheimische Jugendliche aus der Umgebung nehmen zusammen an einem anti-rassistischen Theater-Workshop teil. Unter fachlicher Anleitung setzen sie sich spielerisch und doch ernsthaft mit den Themen wie „Der Rassist in mir – wie viel davon steckt da drin?“ oder „Wie entstehen Stereotypen: Welche positiven/negativen Vorurteile gegenüber Anderen habe ich?“ Das gegenseitige Kennenlernen unterschiedlicher Jugendlichen-Gruppen und deren Interaktion stehen dabei im Focus, weshalb der Workshop mit einem internationalen Abendessen ausgeklingen wird.
Für Solidarität statt Menschenfeindlichkeit: Bereits zum zweiten Mal beteiligt sich der Jugendclub „Kakadu“ mit einer Aktion an den vom Interkulturellen Rat in Deutschland ins Leben gerufenen INTERNATIONALEN WOCHEN GEGEN RASSISMUS.
Wann und wo? 20. März 2015, 14.00 – 19.00 Uhr, Caritasstelle im GDL, Haus 31
Wer? Junge Menschen – SchülerInnen/Studierende, MigrantInnen/Deutsche, Mädchen/Jungen aus Göttingen und dem Umland, die Lust haben, einen anregenden Nachmittag in der Erstaufnahmeeinrichtung zu verbringen, sind herzlich willkommen! Bei Interesse bitten wir um vorherige Kontaktaufnahme.
Nähere Infos:
Anna Stajer, Tel. 05504/803-454 oder 05504/9499021
Mail: stajer-caritasfriedland@web.de

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