Den Rundbrief Juni 2015, der über aktuelle Entwicklungen in den Arbeitsbereichen der Caritasstelle berichtet, finden Sie hier bzw. in der Rubrik „Rundbriefe“.

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Neuigkeiten aus der Flüchtlingsarbeit, aus Friedland und der Umgebung sowie aus der Caritasstelle finden Sie nun auch auf unserer Facebook-Seite.

Mit dem Beschluss der Innenministerkonferenz vom letzten Jahr ist die Resettlementquote für 2015 auf 500 Personen festgelegt worden. In diesem Jahr wird Deutschland also 500 Menschen, die sich aktuell noch in ihrem Erstzufluchtsland befinden und dort durch UNHCR den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen aufnehmen. Dies geschieht, um ihnen eine langfristige Perspektive bieten zu können, da eine Rückkehr in das Heimatland oder die Integration im Erstaufnahmestaat nicht möglich sind.

Das Bundesministerium des Innern hat für eine erste Gruppe von 300 Personen am 13.Mai 2015 eine Aufnahmeanordnung (siehe hier für Details  AO_RST 2015 ) erlassen. Die Aufnahme der Personen erfolgt aus Ägypten.

Die aufzunehmenden Personen sind hauptsächlich Flüchtlinge aus Ländern des Horns von Afrika, Menschen aus Syrien und dem Irak. Außerdem wird eine Gruppe von Personen aufgenommen, die sich aus Palästinenser (staatenlos) zusammensetzt und seit November 2014 in einer Polizeistation in Alexandria inhaftiert ist. Hierbei handelt es sich auch um Familien mit Kindern.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüft die Vorschläge des ägyptischen UNHCR Büros hinsichtlich der folgenden Kriterien:

  1. Wahrung der Einheit der Familie
  2. Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland
  3. Integrationsfähigkeit (verschiedene Indikatoren)
  4. Grad der Schutzbedürftigkeit

Auch Schwerstkranke können mit einem prozentualen Anteil on 5% aufgenommen werden. In Zusammenarbeit mit den ägyptischen Behörden, dem UNHCR und der International Organization of Migration organisiert das BAMF Gruppenflüge nach Deutschland. Die ankommenden Personen verbringen größtenteils die ersten zwei Wochen in einer der niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen Bramsche oder Friedland. Der erste Flug wird im Sommer 2015 erwartet.

Flüchtlinge im Resettlementverfahren erhalten in Deutschland nicht automatisch den Flüchtlingsstatus, sondern einen humanitären Aufenthaltstitel nach §23,2 AufenthG. Dieser beinhaltet eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre, eine Arbeitserlaubnis, Zugang zum Integrationskurs. Leistungen nach ALGII und für die Zeit des Leistungsbezugs eine Wohnsitzauflage, die je nach Bundesland auf den Landkreis oder das gesamte Bundesland beschränkt ist. Einen Anspruch auf Familiennachzug haben die einreisenden Personen nicht, hierzu gibt es aber Hinweise im Begleitschreiben der Aufnahmeanordnung wie die Bundesländer einheitlich mit diesem Thema (und u.a. auch der Passpflicht) umgehen sollen.

Für die übrigen 200 Personen, die dann noch unter der 500-er Resettlementquote in diesem Jahr erwartet werden, gibt es noch keine offizielle Äußerung seitens des BMI.

Es ist nicht möglich Personen, die sich in Ägypten befinden oder allgemein in einer Notlage befinden, für das Resettlementverfahren vorzuschlagen.

KulturStühle („Die beste Art von Denken ist Tun!“ Anders. Art. Lebt.)
Ein Kulturprojekt der Göttinger Kunstgruppe Anders. Art. Lebt. lädt Flüchtlinge, Spätaussiedler und Friedländer Nachbarn zum Mitmachen ein. Am 12. Mai sollen von 17:00 bis 20:00 Uhr rund um den Jugendclub „Kakadu“ gespendete Holzstühle bemalt und so zu Ausstellungsstücken gemacht werden. Der Aktionstag wird vom Haus der Kulturen in Zusammenarbeit mit JSN – Jugendhilfe Süd-Niedersachsen sowie StudentInnen aus der Unicef-Hochschulgruppe und der Studenten-Mission der Uni Göttingen begleitet.
Die bemalten Stühle werden danach nach Göttingen gebracht und überall in der Stadt aufgestellt. Wer dort spazieren geht, kann sich so auf jeden der Stühle setzen, wo immer er sich befindet. Dabei kommen Menschen unterschiedlicher Herkunft und Alter miteinander ins Gespräch. Nach der Ausstellung bekommen die Stühle im Haus der Kulturen im Kunst- und Erzähl-Cafe einen festen Platz.
Wir brauchen aber noch mehr Stühle: Wenn Sie einen alten Holzstuhl/Hocker/Kinderstuhl/Kaffeetisch haben, bringen Sie ihn bitte zu uns oder rufen Sie an und wir holen ihn ab. Vielen Dank an die BürgerInnen der Gemeinde Friedland, die Leitung des GDL, den katholischen Kindergarten Friedland und die Tischlerei Christian Baur aus Groß Schneen für die bereits erfolgten Spenden!
Kontakt: Jugendclub „Kakadu“, Haus 55, GDL; Offen: Mo – Fr 13:00 – 20:00 Uhr; Sa – So 13:00 – 18:00 Uhr

Internationales Grillfest am 8. Mai
Wie jedes Jahr um diese Jahreszeit findet auf dem Grillplatz am Jugendclub „Kakadu“ ein Grill – Musik – Tanzfest statt. Dieses Jahr kündigten ihren Besuch Gäste aus dem Jugendzentrum „Phoenix“ in Bad Gandersheim an, die zum ersten Mal den „Kakadu“ im Februar besuchten und dabei eine Spende überbrachten. Sie wollen zusammen mit den Migrantinnen und Migranten feiern. Natürlich sind auch herzlich Bürgerinnen und Bürger aus Friedland und der Umgebung eingeladen. Unterstützung in Form einer Grill-Gutspende bietet auch diesmal die Lagerverwaltung an. Einen herzlichen Dank an Herrn Hörnschemeyer!
Wann: 08. 05. 2015, 17.00 – 20.00 Uhr     Wo: Jugendclub „Kakadu“, Haus 55

Am 21. März 2015 beteiligen sich die Landesaufnahmeeinrichtung, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das Bundesverwaltungsamt, die Malteser Krankenstation, die Stellen der Caritas und Inneren Mission, die Friedlandhilfe, sowie das Projekt Museum Friedland und die ansässige Polizei an einem Tag der offenen Tür. Von 13 – 17 Uhr sind Sie eingeladen, sich bei Führungen und Vorträgen über die Aufgaben der jeweiligen Einrichtung zu informieren und in der Diskussion mit Haupt- und Ehrenamtlichen Fragen zu stellen. Außerdem besteht für Sie und die BewohnerInnen des GDL die Gelegenheit, mit Hilfe von Dolmetschenden miteinander ins Gespräch zu kommen. Im Frauenzentrum können Köstlichkeiten aus den verschiedenen Herkunftsländern probiert werden.

Erste Anlaufstelle für Sie ist der Infostand im Haus 4. Dort werden Sie über die beteiligten Einrichtungen und das Programm informiert und erhalten einen Laufzettel, dem Sie alle Angebote und Anlaufpunkte entnehmen können. Von dort aus können Sie dann zu einem Rundgang über das Gelände starten und die jeweiligen Einrichtungen besuchen. Es gibt keine festgelegte Reihenfolge.

So erreichen Sie Friedland:

Anreise mit dem Auto
Von der A 7 (aus beiden Richtungen) an der Ausfahrt Drammetal auf die A 38. An der Ausfahrt Friedland abfahren, der Ausschilderung Richtung Friedland folgen (2 Kilometer). Im Ort Friedland am Kreisverkehr geradeaus auf die Heimkehrerstraße. Aus Göttingen kommend auf der B 27 nach Friedland hineinfahren, am Kreisverkehr rechts abbiegen auf die Heimkehrerstraße.
Parkplätze finden Sie auf dem Lageplan (s.u.) oder in Bahnhofsnähe. Auch auf dem Gelände des GDL darf in den gekennzeichneten Flächen geparkt werden.

Anreise mit der Bahn
Friedland liegt an der Regionalbahnstrecke Göttingen – Kassel / Bebra. Der Bahnhof Friedland liegt in unmittelbarer Nähe (ca. 200m) zum Grenzdurchgangslager. Fahrplanauskunft unter www.nvv.de

 

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Junge Flüchtlinge und SpätaussiedlerInnen, die im GDL unmittelbar nach der Einreise untergebracht sind, sowie einheimische Jugendliche aus der Umgebung nehmen zusammen an einem anti-rassistischen Theater-Workshop teil. Unter fachlicher Anleitung setzen sie sich spielerisch und doch ernsthaft mit den Themen wie „Der Rassist in mir – wie viel davon steckt da drin?“ oder „Wie entstehen Stereotypen: Welche positiven/negativen Vorurteile gegenüber Anderen habe ich?“ Das gegenseitige Kennenlernen unterschiedlicher Jugendlichen-Gruppen und deren Interaktion stehen dabei im Focus, weshalb der Workshop mit einem internationalen Abendessen ausgeklingen wird.
Für Solidarität statt Menschenfeindlichkeit: Bereits zum zweiten Mal beteiligt sich der Jugendclub „Kakadu“ mit einer Aktion an den vom Interkulturellen Rat in Deutschland ins Leben gerufenen INTERNATIONALEN WOCHEN GEGEN RASSISMUS.
Wann und wo? 20. März 2015, 14.00 – 19.00 Uhr, Caritasstelle im GDL, Haus 31
Wer? Junge Menschen – SchülerInnen/Studierende, MigrantInnen/Deutsche, Mädchen/Jungen aus Göttingen und dem Umland, die Lust haben, einen anregenden Nachmittag in der Erstaufnahmeeinrichtung zu verbringen, sind herzlich willkommen! Bei Interesse bitten wir um vorherige Kontaktaufnahme.
Nähere Infos:
Anna Stajer, Tel. 05504/803-454 oder 05504/9499021
Mail: stajer-caritasfriedland@web.de

Die Behörden, Wohlfahrtsverbände und Vereine des Grenzdurchgangslagers Friedland laden am Samstag den 21. März 2015 von 13:00 bis 17:00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Tag der offenen Tür ein.

Am internatioPlakat_A1_Titelnalen Tag gegen Rassismus möchten die verschiedenen Akteure den BesucherInnen einen Einblick in ihre Arbeit und den Alltag der in Friedland wohnenden Flüchtlinge und SpätaussiedlerInnen geben. Geplant sind bspw. Vorträge zum Ablauf des Asylverfahrens beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und zu Beratungs- und Betreuungsangeboten der örtlichen Wohlfahrtsverbände und Vereine. Die Veranstaltung findet im Rahmen der bundesweiten Aktion „Internationale Wochen gegen Rassismus“ (www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de) statt.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besuche.

 

Weitere Informationen finden Sie in Kürze auch auf dieser Seite.

 

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Wohnen Sie in Göttingen und haben Interesse eine geflüchtete Einzelperson oder Familie privat aufzunehmen?

Wenn dies der Fall sein sollte, wenden Sie sich an Frau Munke im Fachbereich Soziales der Stadt Göttingen unter der Rufnummer 0551-400-2472. Generell ist es möglich, sowohl Wohnungen als auch einzelne Zimmer in Wohngemeinschaften (in Absprache mit dem Vermieter) im Raum Göttingen (z.B. Stadt Göttingen, Rosdorf, Bovenden) anzubieten. Je nach Größe der Wohnung werden die (anteiligen) Mietkosten vom Sozialamt übernommen. Eine Liste über die bewilligten Kosten für die Unterkunft nach § 35 SGB XII finden Sie hier. Für Wohngemeinschaften gilt, dass sie sich mit dem Fachbereich Soziales darüber austauschen können, welche Person zu den Mitbewohnern passen würde. Relevant hierfür könnten z.B. das Alter, Geschlecht oder auch Sprachkenntnisse in der Wohngemeinschaft sein. Ein vorheriges Kennen lernen ist ebenfalls möglich. Generell wird jede Anfrage individuell mit dem Fachbereich Soziales besprochen.

Wie angekündigt hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport mit einem neuen Erlass (s.u.) vom 22.12.2014 die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien im Rahmen des Familiennachzugs erneut ermöglicht.

Im Vergleich zu den beiden vorangegangenen Erlässen gibt es einige Neuerungen, die Verbesserungen beinhalten. Einige Verbesserungsvorschläge der Wohlfahrtsverbände und des Flüchtlingsrats Niedersachsen, die eine Erweiterung des begünstigten Personenkreises ermöglicht hätten, wurden nicht eingearbeitet.

Anträge müssen bis zum 30.06.2015 bei der zuständigen Ausländerbehörde eingehen.

Neu ist:

  • Die Aufnahme ist aus Anrainerstaaten Syriens, Syrien selbst und ab jetzt auch Ägypten möglich. Libyen wurde nicht mit aufgenommen. (II 1.1)
  • Bei Verwandten ersten Grades gibt es die Ergänzung um ‚mitreisende’ Ehegatten und minderjährige Kinder. (II 2.)
  • Darüber hinaus enthält die Anordnung die Herausnahme der Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Geburt, Pflegebedürftigkeit und Behinderung im Sinne der §§ 4, 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) aus den abzugebenden Verpflichtungserklärungen. (II 3.1)

Geblieben ist:

  • Der Stichtag 01.01.2013 hat Bestand, d.h. nur Familienangehörige von Personen, die vor diesem Tag nach Deutschland eingereist sind, können begünstigt werden. Flüchtlinge, die nach diesem Stichtag nach Deutschland geflohen sind und möglicherweise Unterstützerkreise gefunden haben, die als Verpflichtungsgeber für Angehörige agieren könnten, sind ausgeschlossen.
  • Der begünstigte Personenkreis bleibt auf Angehörige der syrischen Nationalität beschränkt. Anders als die Bundesaufnahmeprogramme und das Landesaufnahmeprogramm Thüringen schließt der niedersächsische Erlass staatenlose Palästinenser oder staatenlose Kurden sowie bi-nationale Paare, die ihr gesamtes Leben in Syrien gelebt haben, vom Aufnahmeprogramm aus.

Sollten Sie Verwandte haben, die von diesem Programm profitieren könnten oder zu einem Unterstützerkreis gehören, der überlegt eine Person durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung zu unterstützen, können Sie die jeweilige Migrationsberatung in Ihrer Nähe aufsuchen oder sich an den Flüchtlingsrat Niedersachsen wenden. In jedem Fall ist es wichtig, bereits im Vorfeld die Risiken einer Verpflichtungserklärung genau zu kalkulieren und sich über die Vorgänge zu informieren.

Um Termine zur Antragsstellung sollte sich frühzeitig in der zuständigen Ausländerbehörde bemüht werden.

20141222 AAO NI III

20141222 nds. AAO III Übersendungserlass

 

Hiermit möchten wir Sie auf die Publikation „Flüchtlinge in Niedersachsen. Was kann ich tun? Tipps und Informationen für (ehrenamtliche) Begleiterinnen und Begleiter von Flüchtlingen“ hinweisen, die von der „Caritas in Niedersachsen“, dem „Diakonischen Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e.V.“ und dem „Haus kirchlicher Dienste der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers“ herausgegeben wird und am vergangenen Montag von den Direktoren der Caritas und der Diakonie in Niedersachsen, Dr. Hans-Jürgen Marcus und Dr. Christoph Künkel, in Hannover vorgestellt wurde.

In vielen Orten Niedersachsens engagieren sich bereits zahlreiche Menschen für Flüchtlinge und arbeiten mit daran, die Lebensverhältnisse der Flüchtlinge hier zu verbessern, sie bei der Eingewöhnung in unserem Land und im Asylverfahren zu unterstützen. Viele davon sind Mitglieder unserer Kirchengemeinden und Kirchen.
Diese Broschüre hat das Ziel, all diese Engagierten zu unterstützen und zu begleiten. Wir wollen aber auch die ermutigen, die helfen wollen, aber vielleicht noch nicht genau wissen, wo sie anfangen und wen sie fragen können.

Dieses Heft gibt grundlegende Informationen u. a. zum Asylverfahren, zur Aufnahme der Asylbewerber in Niedersachsen, zu deren Rechten und Pflichten, zu Fragen der Sprachförderung und zum Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen. Es soll Ihnen außerdem Anregungen für die ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen vermitteln und Ansprechpartner in diesem Bereich benennen (Die Broschüre sowie eine Pressemeldung der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung sind beigefügt.).

Bei den nachfolgend genannten Bezugsadressen können Sie die Broschüre kostenlos bestellen:

  • Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.V.
    Knappsbrink 58, 49080 Osnabrück
    Telefon: 0541-34978-0; Mail: dicv-os@caritas-os.de
  • Diakonisches Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e.V.
    Ebhardtstr. 3 A, 30159 Hannover
    Telefon: 0511-3604-0; Mail: service@diakonie-nds.de
  • Haus kirchlicher Dienste der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers
    Archivstr. 3, 30169 Hannover
    Telefon: 0511-1241-149; Mail: brandt@kirchliche-dienste.de
  • Landes-Caritasverband für Oldenburg e.V.
    Neuer Markt 30, 49377 Vechta
    Telefon: 04441-8707-0; Mail: info@lcv-oldenburg.de

Die Broschüre steht u.a. auf der Homepage des Caritasverbandes für die Diözese Hildesheim e.V.  unter www.caritas-dicvhildesheim.de oder der Homepage des „Haus kirchlicher Dienste“ unter  www.kirchliche-dienste.de/migration zum Download bereit.
Ebenfalls finden Sie die Publikation, die unter Mitwirkung der Caritasstelle Friedland entstand, im Download-Bereich dieser Seite.

Bitte geben Sie diese Information auch gern an andere Interessierte weiter.

Menschen, die ihr Herkunftsland verlassen mussten und in einem Erstzufluchtsstaat als Flüchtling anerkannt wurden, bieten sich drei Perspektiven: (1) lokale Integration im Erstzufluchtsland, (2) Rückkehr ins Herkunftsland, wenn sich die Situation dort verbessert hat oder aber (3) Neuansiedlung in einem anderen Staat. ERN: Fact Sheet Resettlement

UNHCR schätzt den gesamten Bedarf an Resettlement Plätzen für 2015 auf 958.429 Personen. Weltweit stellen Länder allerdings nur ca. 80.000 Plätze zur Verfügung. USA, Kanada, Australien und Schweden betreiben seit vielen Jahren Neuansiedlungen und stellen mit ihren stabilen und hohen Quoten für UNHCR eine planbare Größe dar.

Deutschland hat sich bislang im Zeitraum 2012-2014 mit einer Quote von 300 Personen pro Jahr beteiligt und außerdem ad-hoc Aufnahmeprogramme für Iraker (2.500 in 2009/10 aus Jordanien und Syrien) und Syrer (20.000 in 2013-2015 aus den Anrainerstaaten etc.) durchgeführt. ERN: Übersicht Resettlement Deutschland

Im Koalitionsvertrag wurde 2013 beschlossen ‚Das sogenannte „Resettlement“-Verfahren, bei dem besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus dem Ausland aufgenommen werden, soll in Zusammenarbeit mit UNHCR fortgesetzt, verstetigt und spätestens 2015 quantitativ in Abstimmung mit der IMK deutlich ausgebaut werden. Wir werden den Familiennachzug bei Resettlement-Flüchtlingen erleichtern (109).’

Den deutlichen Ausbau der bisherigen Quote hatten die Wohlfahrtsverbände, u.a. der Deutsche Cartias Verband (DCV) und Flüchtlingsorganisationen in Deutschland begrüßt. ‚Der DCV begrüßt die geplante Verstetigung und quantitative Ausweitung der Resettlement-Aufnahme durch Deutschland, ebenso wie die Ankündigung den Familiennachzug für die Betroffenen zu erleichtern. Aus Sicht des DCV sollten die ausgewählten Personen, da diese im Erstaufnahmestaat bereits als Flüchtlinge anerkannt wurden, in Deutschland einen Aufenthaltsstatus als Flüchtling mit allen in der Genfer Flüchtlingskonvention garantierten Rechten erhalten.’

Die Innenministerkonferenz (IMK) am 12.12.2014 fasste zu TOP 28 – Neuansiedlung von Flüchtlingen (Resettlement) folgenden Beschluss: „Die IMK beschließt, das Kontingent von Resettlement-Flüchtlingen von derzeit 300 Personen auf 500 Personen pro Jahr ab 2015 zu erhöhen“. Protokoll IMK Herbstkonferenz 2015

Im neuen „Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ (Kabinettsbeschluss v. 03.12.) gibt es deutliche Verbesserung für Resettlementflüchtlinge zum Beispiel bei der Verfestigung des Aufenthaltes und der Familienzusammenführung. Die Bundesländer Bremen und Rheinland Pfalz sprechen sich in einer Protokollnotiz für die Aufnahme von 1000 Flüchtlingen pro Jahr aus.

Im Hinblick auf die Aussagen im Koalitionsvertrags, die Forderung der Wohlfahrtsverbände und Flüchtlingsorganisationen nach einem „wesentlich größeren Programm“ sowie den internationalen Vergleich, ist die Erhöhung der Quote auf 500 ein eher enttäuschendes Ergebnis, das die Erwartungen und Hoffnungen nicht erfüllt hat.

Die IMK hat keine weiteren Beschlüsse zu zusätzlichen Aufnahmeprogrammen für Menschen aus dem Irak oder Syrien gefasst. Verlängerungen der Landesaufnahmeprogramme für Menschen aus Syrien werden möglicherweise von einigen Bundesländern Anfang 2015 bekannt gegeben.