Menschen, die ihr Herkunftsland verlassen mussten und in einem Erstzufluchtsstaat als Flüchtling anerkannt wurden, bieten sich drei Perspektiven: (1) lokale Integration im Erstzufluchtsland, (2) Rückkehr ins Herkunftsland, wenn sich die Situation dort verbessert hat oder aber (3) Neuansiedlung in einem anderen Staat. ERN: Fact Sheet Resettlement

UNHCR schätzt den gesamten Bedarf an Resettlement Plätzen für 2015 auf 958.429 Personen. Weltweit stellen Länder allerdings nur ca. 80.000 Plätze zur Verfügung. USA, Kanada, Australien und Schweden betreiben seit vielen Jahren Neuansiedlungen und stellen mit ihren stabilen und hohen Quoten für UNHCR eine planbare Größe dar.

Deutschland hat sich bislang im Zeitraum 2012-2014 mit einer Quote von 300 Personen pro Jahr beteiligt und außerdem ad-hoc Aufnahmeprogramme für Iraker (2.500 in 2009/10 aus Jordanien und Syrien) und Syrer (20.000 in 2013-2015 aus den Anrainerstaaten etc.) durchgeführt. ERN: Übersicht Resettlement Deutschland

Im Koalitionsvertrag wurde 2013 beschlossen ‚Das sogenannte „Resettlement“-Verfahren, bei dem besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus dem Ausland aufgenommen werden, soll in Zusammenarbeit mit UNHCR fortgesetzt, verstetigt und spätestens 2015 quantitativ in Abstimmung mit der IMK deutlich ausgebaut werden. Wir werden den Familiennachzug bei Resettlement-Flüchtlingen erleichtern (109).’

Den deutlichen Ausbau der bisherigen Quote hatten die Wohlfahrtsverbände, u.a. der Deutsche Cartias Verband (DCV) und Flüchtlingsorganisationen in Deutschland begrüßt. ‚Der DCV begrüßt die geplante Verstetigung und quantitative Ausweitung der Resettlement-Aufnahme durch Deutschland, ebenso wie die Ankündigung den Familiennachzug für die Betroffenen zu erleichtern. Aus Sicht des DCV sollten die ausgewählten Personen, da diese im Erstaufnahmestaat bereits als Flüchtlinge anerkannt wurden, in Deutschland einen Aufenthaltsstatus als Flüchtling mit allen in der Genfer Flüchtlingskonvention garantierten Rechten erhalten.’

Die Innenministerkonferenz (IMK) am 12.12.2014 fasste zu TOP 28 – Neuansiedlung von Flüchtlingen (Resettlement) folgenden Beschluss: „Die IMK beschließt, das Kontingent von Resettlement-Flüchtlingen von derzeit 300 Personen auf 500 Personen pro Jahr ab 2015 zu erhöhen“. Protokoll IMK Herbstkonferenz 2015

Im neuen „Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ (Kabinettsbeschluss v. 03.12.) gibt es deutliche Verbesserung für Resettlementflüchtlinge zum Beispiel bei der Verfestigung des Aufenthaltes und der Familienzusammenführung. Die Bundesländer Bremen und Rheinland Pfalz sprechen sich in einer Protokollnotiz für die Aufnahme von 1000 Flüchtlingen pro Jahr aus.

Im Hinblick auf die Aussagen im Koalitionsvertrags, die Forderung der Wohlfahrtsverbände und Flüchtlingsorganisationen nach einem „wesentlich größeren Programm“ sowie den internationalen Vergleich, ist die Erhöhung der Quote auf 500 ein eher enttäuschendes Ergebnis, das die Erwartungen und Hoffnungen nicht erfüllt hat.

Die IMK hat keine weiteren Beschlüsse zu zusätzlichen Aufnahmeprogrammen für Menschen aus dem Irak oder Syrien gefasst. Verlängerungen der Landesaufnahmeprogramme für Menschen aus Syrien werden möglicherweise von einigen Bundesländern Anfang 2015 bekannt gegeben.

Haus 31, Haus der Beratungsdienste und der Verwaltung, ein Tag im Herbst 2014:

Ab 07:00 Uhr: Die Mitarbeitenden der Asylverfahrensberatung arbeiten die Beratungen des Vortags auf, führen Telefonate, schreiben Briefe und Anträge. Telefone klingeln ständig, auch bei der Verwaltung: „Wir möchten Bekleidung spenden, wann können wir sie abgeben?“ Ein Flüchtling, der vor vier Monaten aus Friedland nach Rhauderfehn (das liegt bei Leer, weiß aber außer den Rhauderfehnern kaum jemand) verteilt wurde, ruft an. Er hat seit der Verteilung nichts von seinem Asylverfahren gehört und möchte wissen, wie es steht. Anruf beim zuständigen Bundesamt. Ergebnis: Warten, Geduld bitte!

09:00 Uhr: Beginn der Sprechstunden, die Türen gehen auf. Die Dolmetscherin ist schon da, ebenfalls ein Praktikant. Neun Asylsuchende vor dem Büro. Die Beratenden teilen sich auf, manche Gespräche werden auf Englisch geführt, andere mit der hin und her pendelnden Dolmetscherin auf Arabisch. Sechs Ratsuchende aus Syrien, zwei aus Eritrea, einer aus dem Irak. Manche haben ihren Verteilungsbescheid in eine niedersächsische Gemeinde erhalten und wollen wissen, wo sie leben werden und wer ihnen dort weiterhelfen kann. Andere haben in Italien Fingerabdrücke hinterlassen und ahnen, dass das für ihr Asylverfahren in Deutschland zum Problem werden könnte.

Ein Auto fährt vor. Eine Frau kommt ins Büro und fragt, wo sie ihre Bekleidungsspende abgeben kann. Der Hausmeister hilft weiter. Der Flur füllt sich weiter. Zwei Familien wollen sich einen Kinderwagen ausleihen. Eine wird von der Reinigungskraft bedient, die zweite fragt beim Jugendmigrationsdienst an. Die Verwaltungskraft erklärt einem Flüchtling die Bahnverbindung zu dem Ort, an den er morgen verteilt wird. Eigentlich auch nicht ihr Job.

Eine junge Spätaussiedlerin hat Fragen zu ihrem Bildungsweg in Deutschland. Der Jugendmigrationsdienst erklärt ihr das Berufsbildungssystem, nachdem er einen weiteren Kinderwagen ausgegeben und zwei gespendete Koffer angenommen hat.

Sieben der Flüchtlinge wurden beraten, die anderen beiden warten noch, elf weitere sind hinzugekommen. Drei davon stammen aus Afghanistan und sprechen kein Englisch. Mit einer Dolmetscherin wird ein Beratungstermin für den nächsten Nachmittag vereinbart, sie übersetzt das den beiden Männern und der Frau am Telefon. Daneben steht eine Familie aus Russland, die Unterstützung beim Ausfüllen von Formularen benötigt. Die Beratung für SpätaussiedlerInnen öffnet um 13:00 Uhr, das wird der Familie vom Flüchtlingsberater erklärt, während er im Flur versucht zu sortieren, wer welches Anliegen hat, für Beratung Übersetzung braucht und wann und bei wem drankommt.

Ein weiterer Kinderwagen, zwei Kleiderspenden später, wollen zwei syrische Frauen wissen, wo sie in Friedland Deutsch lernen können. Hinweis auf den Sprachkurs, der gerade im Saal nebenan von Ehrenamtlichen angeboten wird. Das passt, weil gerade die Kurslehrerin vorbeikommt, die noch Kugelschreiber benötigt. Verweis auch auf das Frauenzentrum, wo ebenfalls täglich Sprachunterricht gegeben wird. Zwischen diversen Anrufen versucht die Verwaltungskraft, mit der Buchhaltung voranzukommen. Zwecklos, weil der Monteur für die Heizung in der Tür steht und eine neue Ehrenamtliche, die in der Kleiderkammer mitarbeiten möchte.

„Nein, die neue SIM-Karte fürs Handy (einzige Verbindung für Flüchtlinge zur Familie daheim, Internet gibt es im Lager nicht) können wir nicht einrichten, aber der Kollege im Jugendclub kann vielleicht weiterhelfen.“ Der Flur ist immer noch voll. Der Jugendmigrationsdienst hat diverse Beratungen mit jungen SpätaussiedlerInnen und Asylsuchenden. „Kann ich in Deutschland mein Studium fortsetzen?“ „Gibt es in Celle eine passende Schule?“ Manche Gespräche auf Deutsch, manche in Englisch, einmal springt die anwesende Arabischdolmetscherin kurz ein.

Die beiden AsylverfahrensberaterInnen und der Praktikant führen ebenfalls fortwährend Beratungsgespräche. Meistens zu den Schritten des Asylverfahrens, aber auch: Ja, ihre Dokumente können wir vom Handy ausdrucken und nein, Bekleidung gibt es hier nicht, die bekommen Sie heute Nachmittag im Haus gegenüber. Ja, der Sprachkurs findet morgen statt. Sportmöglichkeiten und Fernsehen: gibt es in den Jugendclubs. Während ein verzweifelter Mann aus dem Irak wissen möchte, wie er seine Frau und seine Kinder so schnell wie möglich nachholen kann, kommt ein pakistanischer Mann ins Büro gestürmt, „Excuse me, could you wait little outside, please?“ Es klingelt, die Post, ein Paket, bitte unterschreiben.

12:00 Uhr: Mittagspause. Eigentlich. Das Telefonat mit der Kollegin aus Lüneburg wegen der Familie, die vorgestern dorthin verteilt wurde, dauert zum Glück nicht zu lange. Weitere Anträge und Telefonate.

13:00 – 16:00 Uhr: Nachmittagssprechstunde. Gleiches Prozedere wie am Vormittag, nun auch Sprechstunde für SpätaussiedlerInnen. Und wenn ein Flug mit Flüchtlingen im Resettlement oder der Humanitären Aufnahme angekommen ist (phasenweise im Zwei-Wochen-Takt), kommen diese Menschen ebenfalls in die Sprechstunden.

Der aktuelle Rundbrief der Caritasstelle stellt die Entwicklung der Rahmenbedingungen der Arbeit der Caritasstelle im GDL Friedland dar und befasst sich vor allem mit der Beratung der unterschiedlichen Personenkreise, der aktuellen Angebote der Jugendclubs sowie den Möglichkeiten der ehrenamtlichen Unterstützung.

In diesem Jahr sind bereits 10.000 der insgesamt 20.000 Menschen aus Syrien unter den ersten beiden humanitären Aufnahmeprogrammen des Bundes angekommen. Davon sind ca. 5.000 als Gruppe eingereist und haben zwei Wochen in den Erstaufnahmeeinrichtungen Bramsche und Friedland Orientierungskurse bekommen und das Beratungsangebot der Caritasstelle wahrgenommen. Ab November 2014 starten die Einreisen für das dritte und vorerst letzte Aufnahmekontingent. Auch hier werden die Gruppeneinreisenden, die von UNHCR vorgeschlagen wurden und mit einem von IOM organisierten Flug aus dem Libanon kommen, in Bramsche und Friedland betreut. Die Gruppeneinreisen werden voraussichtlich bis Mitte 2015 andauern.

Außerdem werden noch 300 Personen unter der jährlichen Resettlementquote erwartet.  Deutschland hat sich zu dieser Art der Aufnahme als eine Lösung mit dauerhafter Perspektive für verfestigte Flüchtlingssituationen in Erstzufluchtländern verpflichtet. Politische Diskussionen über eine Ausweitung der Quote, die für UNHCR und deutsche Kommune eine bessere Planbarkeit schafft, laufen. In diesem Jahr kommt ein Flug direkt aus Syrien mit ca. 200 durch UNHCR anerkannten Flüchtlingen aus Drittstaaten, z.B. aus Iraker, Somalis und Palästinenser, die vor einigen Jahren selbst in Syrien Schutz erhalten haben und jetzt durch den Bürgerkrieg erneut Gefahr ausgesetzt sind. Die zweite Gruppe sind hauptsächlich Tamilen aus Sri Lanka, die derzeit in Indonesien als Flüchtlinge leben und dort kaum Unterstützung erhalten. Von Bramsche und Friedland reisen diese Personenkreise in alle deutschen Bundesländer weiter und benötigen bei den ersten Schritten am neuen Wohnort sowie den vielen Behördengängen viel Unterstützung. Beiden Gruppen soll durch die Neuansiedlung in Deutschland eine langfristige Lebensperspektive ermöglicht werden.

Frauen aus Göttingen, Groß Schneen, Deiderode und anderen nah an Friedland liegenden Orten besuchten am Sonntag, den 28.09.2014 das Cafe international im Grenzdurchgangslager und trafen dort Flüchtlingsfrauen und ihre Kinder aus Syrien, Afghanistan und Eritrea. Sie alle folgten der Einladung des Jugendclubs „Kakadu“ – einer Freizeiteinrichtung für Asylsuchende der dortigen Caritas-Stelle, der sich an diesem sonnigen Sonntagnachmittag in ein Ort der Begegnung und des Austauschs zwischen Migrantinnen und einheimischen Bürgerinnen verwandelte. Dabei wirbt der Deutsche Caritasverband in seiner Jahreskampagne 2014 „Globale Nachbarn“  mit dem Slogan „Weit weg ist näher, als du denkst“ für mehr Solidarität mit MigrantInnen hier in Deutschland und mit Menschen in Entwicklungsländern.

Mit Hilfe der Dolmetscherinnen oder selbständig und ganz spontan gingen die einheimischen Besucherinnen auf die Migrantinnen zu und erfuhren dabei Einiges von ihren Fluchtschicksälen und den Zweifeln, aber auch von ihrem unerschütterlichen Glauben an ein sicheres Leben in Deutschland für sie in ihre Familien.  Als im weiteren Verlauf der Veranstaltung die Musik erklang, gaben die Asylbewerberinnen ihre tänzerischen Künste zum Besten und luden die Einheimischen zum gemeinsamen Tanz ein.

Die deutschen Bürgerinnen zeigten großes Interesse für die Arbeit der Caritas-Stelle im Lager und für die Einsatzmöglichkeiten zur Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit dort. Sie berichteten von bereichernden Gesprächen mit den neuen „Nachbarn“ und von eindrucksvollen und erlebnisreichen Begegnungen mit den Menschen hinter den Meldungen in der Presse.

Passend zum Erntedankfest sorgte außerdem das reichhaltige Buffet mit dem Kuchen, Obst und orientalischen Köstlichkeiten für das leibliche Wohl. Alle Lebensmittel waren gespendet – an dieser Stelle vielen herzlichen Dank an die Bäckerei Hermann, Fruchthof Northeim und Edeka neukauf Gonschior!

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(aus dem Göttinger Tageblatt vom 01.10.2014)

Die bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ukraine erschweren das Aufnahmeverfahren für SpätaussiedlerInnen erheblich. Das Bundesverwaltungsamt hat darauf mit einer Reihe von Verfahrenserleichterungen reagiert.

Die genauen Regelungen sind dem diesbezüglichen Merkblatt des Bundesverwaltungsamtes (Stand Juli 2014) zu entnehmen. Von den üblichen Voraussetzungen (Abstammung, Bekenntnis und Sprachkenntnisse) kann dabei nicht abgewichen werden.

Im schriftlichen Verfahren können jedoch Anträge von Personen mit Wohnsitz in der Ostukraine vorgezogen werden, die glaubhaft die persönliche Betroffenheit von den Kampfhandlungen darlegen können.

Personen, die die Voraussetzungen für die Aufnahme erfüllen und denen nicht zugemutet werden kann, den Aufnahmebescheid in der Ukraine abzuwarten, können in der Außenstelle des Bundesverwaltungsamtes in Friedland eine Härtefallregistrierung beantragen, wenn sie sich bereits in Deutschland aufhalten.

Für Asylsuchende aus der Ukraine ist nach derzeitigem Kenntnisstand ausschließlich die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Zirndorf / Nürnberg (Bayern) zuständig.

Weiterhin steht für 2014 die Einreise von 300 Personen im Resettlement-Verfahren aus. Deutschland hatte sich über den Zeitraum von drei Jahren (2012 bis 2014) für die Aufnahme von insgesamt 900 Personen entschieden, die bereits im aktuellen Aufenthaltsland durch UNHCR als Flüchtlinge anerkannt wurden. Auch diese Personen erhalten eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23,2 AufenthG. Es gelten laut BMI-Aufnahmeanordnung vom 07.07.2014 folgende Auswahlkriterien:

  • Wahrung der Einheit der Familie
  • Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland
  • Integrationsfähigkeit
  • Grad der Schutzbedürftigkeit
  • Bei Schwerstkranken gilt eine Quote von 5 %

In diesem Jahr sollen die Personen aus zwei verschiedenen Ländern einreisen. Die erste Gruppe besteht laut Angaben des BMI und BAMF aus Drittstaatsangehörigen (staatenlosen Palästinensern, Irakern, Sudanesen, Eritreern, etc.), die sich momentan noch in Damaskus, Syrien befinden. Diese sollen in einem kleinen Zeitfenster mit einem libanesischen Transitvisum über Beirut nach Deutschland ausgeflogen werden. Die zweite Gruppe setzt sich aus Flüchtlingen, die sich momentan in Indonesien befinden, zusammen.

Die Ankunft der beiden Gruppen wird Ende des dritten bzw. vierten Quartals erwartet.

Weitere Informationen zu Passpflicht, Familiennachzug und Kostenübernahme finden sich im BMI-Merkblatt.

Die relevanten Dokumente finden Sie im Download-Bereich dieser Seite.

„Weit weg ist näher, als du denkst.“ Mit diesem Slogan wirbt der Deutsche Caritasverband in seiner Jahreskampagne 2014 „Globale Nachbarn“ für mehr Solidarität mit MigrantInnen hier bei uns und mit Menschen in Entwicklungsländern. Das Cafe international – eine Aktion, die Ende September bundesweit läuft – bietet sich dabei als Forum des Austauschs zwischen MigrantInnen und Einheimischen an. Am Sonntag, den 28.09.14 findet von 14:00 bis 17:00 Uhr ein solches Café international im Club „Kakadu“ der Caritasstelle im Grenzdurchgangslager Friedland statt. Die Frauengruppe – junge Asylbewerberinnen aus Syrien, Afghanistan und Eritrea –, die sich wöchentlich im „Kakadu“ trifft, lädt herzlich einheimische Bürgerinnen aus Göttingen und der Umgebung zu Kaffee (aus fairem Handel), Kuchen (Spende der Bäckerei Hermann) und Snacks aus ihren Herkunftsländern ein. Weitere Spenden werden vom Fruchthof Northeim und dem Supermarkt Gonschior in Friedland beigesteuert. Die Mädchen und Frauen möchten mit ihren weiblichen Gästen einen spannenden Nachmittag verbringen, ihre Musik präsentieren, tanzen und einander kennenlernen.

Interessierte sind herzlich eingeladen, kommen Sie einfach vorbei.

Weit weg ist näher als du denkst

Wann: Sonntag, 28. September 2014
14:00 – 17:00 Uhr
Wo: Club „Kakadu“, Haus 55,
Standort Grenzdurchgangslager Friedland
der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen
37133 Friedland

Kontakt:
Caritasstelle im Grenzdurchgangslager Friedland
Frau Stajer, Tel. 05504 / 9499021 oder 803-454
Mail: stajer-caritasfriedland@web.de

oder

Tel. 05504 / 261
Mail: caritasfriedland@web.de
www.caritasfriedland.de

Im letzten Jahr wurden vom Bund zwei humanitäre Aufnahmeprogramme für Menschen aus Syrien beschlossen, die insgesamt 10.000 Personen die Einreise nach Deutschland ermöglichen. Am 20.07.2014 hat der Bund eine Aufnahmeanordnung für weitere 10.000 Personen aus Syrien, die sich momentan in anderen Ländern aufhalten erlassen.

Die einreisenden Personen erhalten nach wie vor eine vorerst auf zwei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis nach § 23 (2) AufenthG mit Anrecht auf SGB II/XII Bezug, einer Wohnsitzauflage, Arbeitserlaubnis und Integrationskursbesuch.

Die Länder, aus denen eine Aufnahme möglich ist, sind: die Anrainerstaaten Syriens, sowie Ägypten und neu aus Libyen. Hier ergibt sich also für einen neuen Personenkreis die Möglichkeit zur Antragstellung.

Nach Aussagen des BMI sollen 2.000 Personen von UNHCR vorgeschlagen werden. Die übrigen 8.000 werden aus den Vorschlägen der Länder (generiert durch Interessensbekundung bei den Ausländerbehörden) ausgewählt. Aufgrund der Überzeichnung von vorhandenen Plätzen bereits beim zweiten Bundesprogramm, haben sich viele Bundesländer dazu entschlossen (darunter Niedersachsen, NRW und Bayern), keine neuen Vorschläge mehr anzunehmen, sondern aus den bereits eingegangenen die Auswahl zu treffen. Diese alten Anträge müssen nicht aktualisiert werden, es sei denn die Situation oder Kontaktdaten der vorgeschlagenen Personen haben sich verändert (siehe BAMF-Merkblatt). Andere Bundesländer dagegen ermöglichen neue Interessensbekundungen, wie z.B. Schleswig-Holstein. Das Auswärtige Amt und das BMI können in ‚besonderen Fällen‘ Personen für die Einreise benennen.

Die weiteren Bestimmungen der Anordnung des Bundes sind gegenüber den ersten beiden Aufnahmeprogrammen unverändert, unter anderem:

  • Vorrangig zählen verwandtschaftliche Beziehungen zu Deutschland als Aufnahmekriterium, bei der die Abgabe einer Verpflichtungserklärung oder ‚die Bereitschaft, einen Beitrag zu leisten‘ berücksichtigt werden soll.
  • Sonstige Bezüge zu Deutschland (Sprachkenntnisse, Voraufenthalte)
  • Humanitäre Kriterien für z.B. besonders Schutzbedürftige, Schwerkranke (3 %)
  • Besondere Fähigkeiten beim Wiederaufbau des Landes;

Vom zu Verwandten einreisenden Personenkreis wird eine selbstorganisierte Einreise erwartet. Für die von UNHCR vorgeschlagenen Personen sind wieder Gruppeneinreisen mit einem zweiwöchigen Aufenthalt in den Erstaufnahmeeinrichtungen Bramsche und Friedland geplant. Im Gegensatz zu den selbstständig einreisenden Personen profitieren die die Menschen in Bramsche und Friedland von Wegweiser für Deutschland Kursen und Beratungsangeboten.

Erwartet wird die Selbstorganisation der Einreise; ausgenommen sind die von UNHCR ausgesuchten Personen. Letztere können wieder 14 Tage in Friedland und Bramsche verbleiben, müssten bei Kapazitätsmängeln aber auch gleich in die Zielbundesländer geholt werden. Schwerkranke und Minderjährige sollen generell direkt zum Zielort gebracht werden.

Obwohl es Hoffnung für einige in Deutschland lebende Syrer gibt, ihre Verwandten nachholen zu können, wird die Mehrheit aufgrund des hohen Interesses auf neue Lösungen warten müssen (Länderprogramme, Familiennachzug, Bundesprogramm, Studienvisa, etc.).

Alle relevanten Dokumente zu diesem Aufnahmeprogramm finden Sie im Download-Bereich dieser Seite.

Auf Grundlage der Koalitionsvereinbarung der Niedersächsischen Landesregierung erarbeitete im Rahmen der AG Migration und Teilhabe der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Gruppe von ExpertInnen, zu der auch Thomas Heek (Leiter der Caritasstelle) zählte, ein „Expertenpapier zur Neuausrichtung der Aufnahme von Asylsuchenden in Niedersachsen.“ Dieses wurde  am 25.07.2014 am Rande eines Landtagsplenums den migrationspolitischen SprecherInnen der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Beratung übergeben.
Das Expertenpapier sowie die entsprechenden Pressemitteilungen finden Sie im Download-Bereich dieser Seite,